Juso-Landeskonferenz in Nürnberg: Niederbayern auf dem Bundeskongress stark vertreten!

Allgemein

Die Landeskonferenz der Jusos Bayern konnte am Samstag, 15. Oktober Simone Kern, DGB Bayern als Hauptreferentin begrüßen. In Ihrem Referat mit dem Titel “Unsere Bürgerversicherung: Echte Parität und echte Solidarität statt Placebos“ machte Sie die Anforderungen an eine sozialdemokratische Gesundheitspolitik deutlich.

Die Einnahmebasis der GKV müsse deutlich verbreitert werden und dies sei gut mit einer Verbeitragung weiterer Einkunftsarten wie z. B. Kapital- oder Mieteinkünfte möglich. Das Konzept der Bürgerversicherung, dass auch von den DGB-Gewerkschaften favorisiert werde, sei um Welten besser als jedes Kopfprämienmodell, jedoch dürfe dieses nicht verwässert werden. Die Landeskonferenz beschloss entsprechend einen Antrag der Jusos Oberpfalz, der die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, die direkte Verbeitragung aller Einkunftsarten sowie die Einbeziehung der Beamten in die Bürgerversicherung beinhaltet.

Im Weiteren wurden Anträge zur stärkeren Trennung von Kirche und Staat, zum Stopp sämtlicher Gigaliner-Projekte und ein Antrag, das Singen der Internationalen wieder zum festen Bestandteil von SPD-Parteitagen zu machen, beschlossen.

Bei den Wahlen der Delegierten zum Bundeskongress im November in Lübeck konnten die Jusos Niederbayern mit ihren Personalvorschlägen punkten. Mit dem drittbesten Ergebnis wurde die Straubingerin und stellv. Juso-Landesvorsitzende Johanna Uekermann gewählt. Weiter wurden der niederbayerische Bezirksvorsitzende Daniel König, der Juso-Vorsitzende von Rottal-Inn, Christian Haas, sowie der stellv. Vorsitzende der Jusos Bayern, Thomas Asböck, delegiert.



15.10.2011: Christian Haas auf dem Präsidium der Juso-Landeskonferenz in Nürnberg
Der Rottaler Juso-Vorsitzende Christian Haas (li.) sitzt für Niederbayern auf dem Präsidium der Juso-Landeskonferenz am 15.10.2011 in Nürnberg.


 

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