Andrea Ypsilanti bei Jusos Oberpfalz und Niederbayern in Regensburg

Bundespolitik

„Lage und Zukunft der Sozialdemokratie“ war das Thema einer breit eingeladenen Diskussionsveranstaltung der Juso Bezirke Oberpfalz und Niederbayern am 22.1.11 im Saal des Goldenen Fasses in Regensburg. Juso Bezirksvorsitzender Sebastian Roloff konnte hierfür die Sprecherin des Instituts Solidarische Moderne, Andrea Ypsilanti, gewinnen.
Die Veranstaltung stieß auf sehr großes Interesse, der Saal war bis auf den letzten Stehplatz gefüllt und die Jusos konnten zahlreiche auch prominente Vertreter der Sozialdemokratie in der Oberpfalz und Bayern begrüßen, hierunter waren u.a. der SPD Bezirksvorsitzende MdL Franz Schindler, Regensburgs SPD Vorsitzende MdL Margit Wild, Regensburgs 3. Bürgermeister Joachim Wolbergs, der Landrat des Landkreises Schwandorf und Bezirksrat Volker Liedtke, sowie der Juso Landesvorsitzende in Bayern, Philipp Dees.

In der Eröffnung betonte der oberpfälzer Juso Vorsitzende Sebastian Roloff die Wichtigkeit ergebnisoffener innerparteilicher Debatten in der SPD, bei der insbesondere nicht auf die Befindlichkeiten von Ex- Bundesministern Rücksicht genommen werden könne, sondern das beste Argument zählen müsse. Man habe Andrea Ypsilanti zu dieser Veranstaltung eingeladen, da das Institut Solidarische Moderne, dem z.B. auch Roloff selbst angehört, eine sehr vielversprechende Organisation zur Entwicklung fortschrittlicher gesellschaftlicher Konzepte in Deutschland sei und Ypsilanti als Spitzenkandidatin in Hessen ein mit 37 % sehr gutes Wahlergebnis mit einem sehr mutigen und fortschrittlichen Programm erzielt habe.

In ihrem Grußwort betonte MdL Margit Wild den Stellenwert der Bildung in einer solidarischen Gesellschaft und ging hierbei darauf ein, dass man Konzepte entwickeln und umsetzen müsse, bei denen niemand zurückgelassen werde und allen gleiche Chancen und Möglichkeiten zustehen, sich gemäß ihrer individuellen Talente und Interessen einzubringen.

In ihrem Impulsreferat ging Andrea Ypsilanti auf die derzeitige Diskussionskultur in der SPD ein und zeigte hier Defizite auf. Die SPD müsse wieder zu einem besseren parteiinternen Diskussionsklima kommen und sich den wesentlichen gesellschaftlichen Fragen der Zukunft stellen. Dies betreffe etwa die Daseinsvorsorge, die in kommunaler Hand bleiben solle, zumal die Erfahrungen mit einer entsprechenden Privatisierung selten erfolgreich gewesen seien.

Auch die Energieversorgung müsse nicht unbedingt in der Hand von wenigen Großkonzernen sein, sondern könne auch im Rahmen eines Konzepts der kommunalen Energieversorgung organisiert werden. Überdies zeigte die hessische Landtagsabgeordnete kein Verständnis für die wenigen Konsequenzen, die etwa die Verantwortlichen der Finanzkrise zu befürchten hätten. Hier müsse sich der Staat zumindest Teile der massiven Hilfen von den Verursachern zurückholen.

Zahlreiche Anwesende nutzten die breite Möglichkeit zur Diskussion und machten ihre Anmerkungen zur aktuellen SPD Politik, Defiziten in der politischen Debatte in der deutschen Gesellschaft und einzelnen konkreten inhaltlichen Fragen, wie etwa der Rente mit 67, einem höheren Anteil erneuerbarer Energien an der deutschen Energieversorgung und einem gerechteren Steuersystem.

Im Schlusswort dankte der stv. Juso Landesvorsitzende Thomas Asböck Ypsilanti für ihr Kommen und ihre wertvollen Ansätze und betonte nochmals, dass die Jusos in Bayern immer solidarisch zur ehemaligen hessischen SPD Chefin gestanden haben und dies auch immer öffentlich erklärt hätten.

 

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